Kinderschutz ist Verfassungsauftrag

22.12.08 - Fr. Dr. Kuppe wirbt „im Interesse der Kinder in Sachsen-Anhalt“ für eine Lösung zur Regelung für den Kinderschutz in ihrer Rede im Landtag am 11. Dezember 2008. In der zweiten Beratung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und zur Förderung der frühkindlichen Bildung bekräftigte die Ministerin für Gesundheit und Soziales, Dr. Gerlinde Kuppe dieses ausdrücklich.
Im November hatte der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtages verfassungsrechtliche Bedenken zu dem vorliegenden Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Kindern geäußert.

Ziel der nächsten Landtagssitzungen wird es nun also sein, zwischen den einzelnen Rechtsgütern abzuwägen, um eine tragfähige Lösung zu finden, in der der Schutz der Kinder vor Vernachlässigung, körperlicher und seelischer Misshandlung und Missbrauch vor dem Recht der Informationellen Selbstbestimmung (Datenschutz) nicht zurückstehen darf.

Über den zweiten Teil des Gesetzentwurfes mit dem Schwerpunkt der Förderung der frühkindlichen Bildung sollte bei der Landtagssitzung am 11.12. 2008 in Magdeburg entschieden werden. Hier geht es um die Einführung von verbindlichen Sprachstandsfeststellungen im Kindergartenjahr 2009/2010 mit gegebenenfalls notwendiger anschließender Sprachförderung im vorletzten Jahr vor der Einschulung. Dies soll die Sprachkompetenz der Kinder fördern und somit zu einer positiven Bildungsbiographie beitragen.
Weiterhin sollen finanzielle Mittel bereitgestellt werden, die zur Erhöhung des Stundenkontingentes von ErzieherInnen für zusätzliche Vor- und Nachbereitungsstunden der vorschulischen Arbeit dienen. Um die Verwaltungsarbeit zu vereinfachen und eine Rechts- und Planungssicherheit der Träger zu schaffen, werden die Gelder mit der jährlichen Landeszuweisung ausgereicht.

Stimmt der Landtag dieser Regelung zu, kann das Gesetz zum 01.01.2009 in Kraft treten.

Rede von Dr. Gerlinde Kuppe zur zweiten Beratung zum Gesetzentwurf
Pressemitteilung des Ministerium für Gesundheit und Soziales vom 11.12.2008

DGB-Index Gute Arbeit: Studie zu den Arbeitsbedingungen von Erzieherinnen

Im Sommer dieses Jahres wurden die Ergebnisse der neuen Studie „DGB-Index Gute Arbeit 2008“ in Berlin vorgestellt. Die Veröffentlichung der Ergebnisse zur „Arbeitsqualität aus Sicht von Erzieherinnen und Erziehern“ erfolgte im Dezember. Laut der Studie sind:

•  23% der befragten Erzieherinnen und Erzieher vollständig mit ihrer Arbeit zufrieden.
• Noch  55% aller ErzieherInnen sind „alles in allem zufrieden, sehen aber noch Verbesserungspotentiale“.

Zu den Arbeits- und Einkommensbedingungen befragt, antworten

• 29%= schlecht
• 23%=mittelmäßig
• nur 8% =umfassend gut 

Ein weiterer Punkt der Unzufriedenheit bei ErzieherInnen drückt sich in der nicht ausreichenden Entlohnung und in einer mangelnden beruflichen Sicherheit aus. 31% der Beschäftigten in Vollzeit beziehen weiniger als 2.000 Euro (brutto) monatlich. Hinzu kommt ein Großteil an teilweise unfreiwillig Teilzeitbeschäftigten im Kita-Bereich.
Zu große Kindergruppen empfinden 51% der befragten ErzieherInnen als Ursache für ein zu hohes Arbeitspensum.
Als Belastung für ihre Gesundheit schätzen 65% der Befragten den hohen Lärmpegel ein.

Aus Sicht der ErzieherInnen stehen die nachfolgend drei am häufigsten aufgeführten Aspekte für gute Arbeitsbedingungen:

• ein sicheres, unbefristetes Arbeitsverhältnis (80% der befragten ErzieherInnen)
• ein respektvoller Umgang bei der Arbeit (77%)
• klarer und ausreichender Informationsfluss (68%) .

Der TNS-Infratest Sozialforschung erstellt seit 2007 im Auftrag der DGB-Gewerkschaften in Begleitung vom Internationalen Institut für empirische Sozialökonomie (INIFES) einen jährlichen Bericht über die Entwicklung von Arbeitsbedingungen aus Sicht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland. Für die Studie wurden seit 2007 insgesamt 13.807 Beschäftigte, darunter auch 202 Erzieherinnen, zu ihren Arbeitsbedingungen befragt. Ziel der Befragung ist es „über die Qualität der Arbeit in Deutschland zu informieren und für eine Verbesserung der Arbeitsrealität zu werben“(Quelle: DGB-Index Gute Arbeit). Als Maß für die Qualität der Arbeits- und Einkommensbedingungen dient der DGB-Index „Gute Arbeit“, ein wissenschaftlich fundiertes Instrument zur Erfassung von Arbeitsbedingungen aus Beschäftigtensicht.

Lesen Sie mehr dazu:

Studie DGB-Index Gute Arbeit "Arbeitsqualität aus Sicht von Erzieherinnen und Erziehern"
Kurzfassung, Langfassung

Erläuterung zum DGB-Index Gute Arbeit

Umfrage: Erzieher beklagen hohe Belastung und schlechte Bezahlung
dpa vom 08.12.2008

Gute Arbeit: Studie zu den Arbeitsbedingungen von Erzieherinnen und Erziehern in Deutschland
verdi vom 08.12.2008

Kippt die Koalition den Kinderschutz in Sachsen-Anhalt?

11.12.08 - Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 2. Dezember von einem Scheitern des geplanten Kinderschutzgesetzes in Sachsen-Anhalt. Politiker der CDU und der SPD stoppten im Rechtsausschuss des Landtages den vorgelegten Gesetzesentwurf. Aus verfassungsrechtlichen Bedenken gab der Ausschuss keine abschließende Empfehlung für den Landtag zitiert die MZ den Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Ronald Brachmann (SPD).
Keine Bedenken gibt es für das geplante Sprachstandfeststellungsverfahren, das verbindliche Sprachtest für Kinder vor Schulbeginn vorschreibt – dies könnte noch vom Parlament verabschiedet werden, welches in der kommenden Woche tagt.

Was ist passiert? Die Regelungen des Gesetzesentwurfs, welche zu einem besseren Schutz der Kinder vor Missbrauch und Vernachlässigung beitragen sollten, sind aus datenschutz- und verfassungsrechtlichen Bedenken vom Rechtssauschuss des Landes gestoppt wurden.

Das sind:

• zentrale Früherkennungsstelle
• Meldepflicht für Ärzte über die Teilnahme an Vorsorgeuntersuchung
• Entbindung von der Schweigepflicht

Aus finanziellen Gründen werden die geplanten Regelungen zur Entwicklung und Ausbreitung von  lokalen Netzwerken zum Kinder- und Jugendschutz abgelehnt und damit nicht als Beschlussempfehlung an den Landtag weitergegeben.

http://www.mz-web.de

Integration von Menschen mit Behinderung ins deutsche Bildungssystem

09.12.08 - Der 3. Dezember ist der Internationale Tag behinderter Menschen. Die Vereinten Nationen (UN) haben ihn im Jahr 1992 ausgerufen – seitdem wird dieser Tag weltweit für Aktionen genutzt, um die Ziele der vollen Teilnahme und Gleichstellung behinderter Menschen zu erreichen.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (2005) leben in Deutschland derzeit rund 8,6 Millionen Menschen mit Behinderung, 6,7 Millionen von ihnen mit einer schweren, 1,9 Millionen mit einer leichten Behinderung.
2006 verabschiedete die UNO-Generalversammlung erstmalig ein Völkerrechtsabkommen für die Rechte von Menschen mit Behinderung. In der „UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung“,  verpflichten sich die Vertragsstaaten

„[…]…die volle Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle behinderten Menschen ohne jede Diskriminierung auf Grund der Behinderung sicherzustellen und zu fördern.“ (§ 4 der UN-Konvention).

In § 24 wird ausdrücklich auf das Recht behinderter Menschen auf Bildung eingegangen:
um dieses

„[…]ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Chancengleichheit zu erreichen, gewährleisten die Vertragsstaaten ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslange Fortbildung,[…]“. Menschen mit Behinderung dürfen „[…]nicht auf Grund ihrer Behinderung vom allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden und […] behinderte Kinder nicht auf Grund ihrer Behinderung vom unentgeltlichen und obligatorischen Grundschulunterricht oder von der Sekundarschulbildung ausgeschlossen werden; […]“

Noch 2007 mahnte  UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung, Vernor Muñoz, in seinem Bericht zur  deutschen Bildungslandschaft die schlechte Integration von Menschen mit Behinderung im deutschen Bildungssystem an.
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR) nimmt dazu Stellung und erklärt:

„Die inklusive Schule ist ein wichtiges Ziel. Gerade unter dem Vorzeichen der Finanznot von Bundesländern dürfen aber auf dem Weg dorthin keine Strukturen im Bildungswesen der Länder entstehen, die in vielen Regionen die Bildungschancen behinderter Menschen absehbar mindern. Ebenso darf den betroffenen Familien nicht, mangels Alternative, ihr Wunsch- und Wahlrecht genommen werden!“

Die Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V. bezeichnet die derzeitige schulische Integration als „Stiefkind der Deutschen Bildungspolitik“. 
Laut der Bundesvereinigung lernten im Jahr 2003 weniger als drei Prozent aller geistig behinderten Kinder gemeinsam mit nicht behinderten Kindern, über 97 Prozent der geistig behinderten Kinder besuchten eine Sonderschule. Daher fordert die Lebenshilfe ein bundesweit gültiges Wahlrecht über die zu besuchende Schulform für Eltern behinderter Kinder.

Am 6. Dezember 2008 hat der Deutsche Bundestag die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen akzeptiert. Der Bundesrat hat nun am 19. Dezember 2008 ein letztes Wort dazu.
So alles gut geht, kann die UN-Konvention zum 1. Februar 2009 offiziell in Deutschland in Kraft treten. Deutschland stimmt dadurch dem völkerrechtlichen Übereinkommen zu und verpflichtet sich damit  zu deren Umsetzung in die nationale Gesetzgebung.
Die Behindertenverbände sagen jedoch noch einen langen Weg zur Umsetzung der Forderungen der UN-Konvention in Deutschland voraus.

Übereinkommen über die Rechte behinderter Menschen

Stellungnahme zur schulischen Integration behinderter Kinder

Schulische Integration ist das Stiefkind deutscher Bildungspolitik

Lesen Sie mehr dazu:

UN-Konvention: Es ist vollbracht!
Eine Schule für Alle.

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen
"Am 3. Dezember ist internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen -
für mehr Teilhabe und weltweit bessere Chancen“
Bundesministerium für Soziales und Arbeit vom 03.12.2008

UN-Behindertenrechtskonvention: Eigentliche Arbeit beginnt nach der Ratifizierung
Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe

Deutschland rudert schon zurück
"Kritikwürdig: Denkschrift der Bundesregierung zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“
Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.

UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen

3. Dezember: Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Kita Onkel Uhu aus Halle ist „Ausgewählter Ort 2008“

24.11.08 - Seit 2006 führt die Initiative "Deutschland – Land der Ideen" den Wettbewerb unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Horst Köhler gemeinsam mit der Deutschen Bank durch. Mit jedem Jahr wächst so das bundesweite Netzwerk der "Ausgewählten Orte", die mit Kreativität, Know-how und Leidenschaft Deutschland zum Land der Ideen machen.
Aus mehr als 2.000 eingereichten Bewerbungen von Unternehmen, Forschungsinstituten, Kunst- und Kultureinrichtungen, sozialen Projekten und Initiativen hat die 18-köpfige Jury unter dem Vorsitz von Prof. Martin Roth, Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, und Prof. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, die Sieger in sieben Kategorien ausgewählt. Als Botschafter für das Land der Ideen stellen sie das vielfältige Potenzial des Innovationsstandortes Deutschland unter Beweis. Ausgezeichneter Ort im Jahr 2008 ist unter anderem die Kita Onkel Uhu aus Halle, in der behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam betreut werden. Vor allem die zukunftsorientierte integrative Bildungsarbeit war einer der Gründe, warum die Kita Preisträger des bundesweit ausgetragenen Innovationswettbewerbs "365 Orte im Land der Ideen" wurde.

Deutschland - Land der Ideen: Ort des Tages

Kita Onkel Uhu für Zukunftsförderung als "Ort im Land der Ideen" ausgezeichnet
Halle-Forum.de Online Zeitung aus Halle (Saale)

Kita für alle
Welt online

Sachsen: Letztes Kita-Jahr beitragsfrei

10.11.08 - Ab März 2009 wird der Besuch einer Kindertagesstätte im letzten Jahr vor der Grundschule kostenlos sein. Eltern müssen somit keine Beiträge mehr zahlen, weil der Freistaat zusätzlich jährlich rund 38 Mill. Euro investiert. Während die Koalitionsfraktionen CDU und SPD diese Entscheidungen begrüßen, gibt es auch kritische Stimmen, so unter anderem vom sächsischen Städte- und Gemeindetag.

Gemeinsame Pressemitteilung: Familien entlasten, Ausbildung fördern
Pressemitteilung der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages vom 01.11.2008

Städte skeptisch bei neuer Kita-Finanzierung
Lausitzer Rundschau online vom 08.11.2008

Letztes Kita-Jahr in Sachsen ab März 2009 beitragsfrei
Leipziger Volkszeitung vom 03.11.2008

Bildungsgipfel im Pressesplitter

28.10.08 - Vor knapp einer Woche trafen sich die Ministerpräsidenten von Bund und Ländern beim Bildungsgipfel in Dresden, um sich auf eine Verbesserung des deutschen Aus- und Weiterbildungssystems zu einigen.
Bildung, so Bundeskanzlerin Merkel, ist "der Schlüssel für Wohlstand im 21. Jahrhundert". Mit der bereits gestarteten Qualifizierungsinitiative soll vor allem der Zugang zu Bildung für alle erleichtert werden. So bestand ein klarer Konsens zwischen Bund und Ländern, bis 2015 rund zehn Prozent des Bruttoinlandproduktes in Forschung (3%) und Bildung (7%) zu investieren.
Um die Bildungschancen für Kinder unter sechs Jahren zu verbessern, einigten sich Bund und Länder auf eine Verknüpfung von frühkindlicher Bildung und Betreuung. Geplante Maßnahmen:

• Fortbildungsinitiative für 80.000 ErzieherInnen sowie Tagesmüttern- und Vätern, um die Qualität des Betreuungspersonals in Kindertageseinrichtungen zu steigern.
• Ziel ist es ebenfalls, in die frühpädagogische Forschung zu investieren.
• Ergänzend zur Verbesserung der Qualität im frühkindlichen Bereich sollen bis 2013 vor allem die zur Verfügung stehenden Bertreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren auf 35% ausgebaut werden. Diesen Ausbau finanzieren Bund. Länder und Kommunen bis 2013 mit rund zwölf Milliarden Euro. Ab 2014 wird der Bund den Ländern jährlich mindestens 770 Milliarden Euro als Zuschuss zu den Betriebskosten geben.
• Gleichzeitig setzt die Qualifizierungsinitiative verstärkt auf eine frühe Sprachförderung der Kinder mit deutsch als Mutter- oder als Zweitsprache. Dafür schaffen die Länder bis 2010 Voraussetzungen für verbindliche Sprachtests vor der Einschulung.
• Mit der Einrichtung von sogenannten "Bildungshäusern" will das Programm den Übergang von Kita zur Schule fließender gestalten. Dazu entstehen derzeit in einigen Bundesländern erste "Bildungshäuser", als Orte für gemeinsames Lernen von Drei- bis Zehnjährigen, die den unterschiedlichen Lerntempi der Kinder gerecht werden sollen.

Flyer Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung

Mehr Bildungschancen für Kinder unter sechs Jahren
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Lesen Sie mehr dazu:

Gipfel-Einigung - Milliarden für Forschung und Bildung
Zeit online (27.10.2008)

Nebel auf dem Bildungsgipfel
Bildungsklick.de (27.10.2008)

Bildungsgipfel - Was bleibt ist Streit ums Geld
Zeit online (23.10.2008)

Merkels Bildungspolitik ist tot
GEW (22.10.2008)

Die Ergebnisse des Bildungsgipfels
MZ (22.10.2008)

Demografie-Kongress der Landesregierung Sachsen-Anhalt

20.10.08 - Die demografische Entwicklung stellt eine Herausforderung sowohl für Politik als auch Gesellschaft insgesamt dar. Neben den Risiken und Belastungen des Wandels sind jedoch durchaus Perspektiven für Entwicklungen sichtbar, die als Chancen betrachtet werden können. Auf dem Demografie-Kongress der Landesregierung Sachsen-Anhalt "Konsequenzen der demografischen Entwicklung in Sachsen-Anhalt mit Vorstellung der Modellvorhaben zum Demografischen Wandel" am 30. Oktober wird Ministerpräsident Dr. Wolfgang Böhmer über die demografischen Herausforderungen für Sachsen-Anhalt sprechen. Die Ministerin für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt und der Minister für Landes-entwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Karl-Heinz Daehre werden Modellprojekte der Landesentwicklung bzw. Modellprojekte zur sozialen Sicherung vorstellen.

Demografie-Kongress der Landesregierung Sachsen-Anhalt
Konsequenzen der demografischen Entwicklung in Sachsen-Anhalt
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Flyer zur Veranstaltung

Kindertagesbetreuung im Spiegel der Statistik

13.10.08 - Der aktuelle Zahlenspiegel gibt auf der Grundlage der Kinder- und Jugendhilfestatistik inzwischen jährlich Auskunft über Stand und Entwicklung von außerfamiliären Angeboten zur Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen. Erstmals erscheint der Zahlenspiegel als reines Internetangebot – sowohl für die Administration als auch für die Fachpraxis eine entscheidende Verbesserung. Die differenziertere Aufbereitung der Daten hinsichtlich der Nutzung der Angebote – Nutzergruppen, Nutzerumfang, Angebotsstruktur bietet wichtige Einsichten, z.B. zu Betreuungsquoten.

Zahlenspiegel 2007
Kindertagesbetreuung im Spiegel der Statistik
Forschungsverbunds DJI/Universität Dortmund

Zahlenspiegel 2007 - regional
Kindertagesbetreuung regional 2007
Forschungsverbunds DJI/Universität Dortmund

Zukunftsfähigkeit von Kindertageseinrichtungen
Bundesjugendkuratorium warnt vor zu großen Erwartungen an Kindertageseinrichtungen

06.10.08 - Das Bundesjugendkuratorium (BKJ) verweist in seiner Pressemitteilung vom 26. Juni 2008 auf die deutliche Kluft zwischen den Anforderungen einerseits und den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für Kindertageseinrichtungen andererseits.
Mit seiner Stellungnahme will das BJK – über die Diskussion in der Tagespolitik hinaus – grundlegende politische und fachliche Anforderungen an Kindertageseinrichtungen formulieren und zugleich die Ressourcen benennen, die für ein zukunftsfähiges Konzept von Kindertageseinrichtungen notwendig sind. So spricht sich das BJK nicht nur für einen verbesserten Personalschlüssel und eine systematische Fortbildung aus, sondern regt an, zumindest Leitungskräfte auf Hochschulniveau auszubilden.

http://www.bundesjugendkuratorium.de/positionen.html
Zukunftsfähigkeit von Kindertageseinrichtungen
Stellungnahme des Bundesjugendkuratorium

Der neue Familien-Ratgeber Sachsen-Anhalts

13.10.2008 - Der neue Familien-Ratgeber Sachsen-Anhalts ist  seit dem 8. September 2008 in einer Auflage von 20.000 Stück erhältlich. Er soll ein weiterer Baustein der kinder- und familienfreundlichen Politik des Landes sein, so Ministerin Kuppe zum 4. Familientag in Zeitz. Der Ratgeber beantwortet Fragen rund um das Thema Familie von A wie Adoption bis Z wie Zahngesundheit.
Die Themen des Ratgebers orientieren sich an der Lebensentwicklung einer Familie - von der Geburt eines Kindes bis zu dessen Erwachsenwerden. Außerdem finden Familien finden umfassende Informationen zu gesetzlichen Vorschriften, staatlichen Leistungen, Beratungs-und Hilfsangeboten, Adressen von Ansprechpersonen und vieles mehr.

zum Download des Familienratgebes

Bestellungen können unter: buergernah@ms.sachsen-anhalt.de erfolgen.